Bundesstelle zur Verhütung von Folter http://www2.bsvf.de/ Urteile und Informationen de Bundesstelle zur Verhütung von Folter http://www2.bsvf.de/fileadmin/grafix/wortbildmarke.png http://www2.bsvf.de/ 480 60 Urteile und Informationen TYPO3 - get.content.right http://blogs.law.harvard.edu/tech/rss Thu, 26 Aug 2010 16:39:00 +0200 Bundesstelle besucht Bundespolizei in Hamburg http://www2.bsvf.de/index.php?id=pressemitteilungsdetails&no_cache=1&tx_ttnews%5Btt_news%5D=70 Die Bundesstelle zur Verhütung von Folter führte am 25. und 26. August 2010 einen zweitägigen... Die Bundesstelle zur Verhütung von Folter führte am 25. und 26. August 2010 einen zweitägigen Inspektionsbesuch bei der Bundespolizei in Hamburg durch. Dabei wurden die Bundespolizeiinspektionen Hamburg Flughafen, Kriminalitätsbekämpfung Hamburg sowie Hamburg (Hauptbahnhof) mit den dazugehörigen Revieren Hamburg-Harburg und Hamburg-Altona besichtigt.

]]> Aktuelle Meldungen Thu, 26 Aug 2010 16:28:00 +0200 Bundesstelle nimmt an Sammelrückführung der Bundespolizei teil http://www2.bsvf.de/index.php?id=pressemitteilungsdetails&no_cache=1&tx_ttnews%5Btt_news%5D=68 Die Bundesstelle begleitete am 19. Juli 2010 eine von der Bundespolizeiinspektion Berlin... Die Bundesstelle begleitete am 19. Juli 2010 eine von der Bundespolizeiinspektion Berlin Flughafen-Schönefeld durchgeführte Sammelrückführung nach Vietnam. Am 20. Juli 2010 folgte ein Besuch der Clausewitz-Kaserne in Burg.

]]> Aktuelle Meldungen Mon, 19 Jul 2010 00:00:00 +0200 Justizministerkonferenz ernennt Mitglieder der Länderkommission http://www2.bsvf.de/index.php?id=pressemitteilungsdetails&no_cache=1&tx_ttnews%5Btt_news%5D=66 Anlässlich der 81. Konferenz der Justizministerinnen und Justizminister am 23. und 24. Juni 2010 in... Anlässlich der 81. Konferenz der Justizministerinnen und Justizminister am 23. und 24. Juni 2010 in Hamburg wurden die vier Mitglieder der Länderkommission zur Verhütung von Folter ernannt. Es handelt sich um die folgenden Personen:

  • Herrn Staatssekretär a.D. Prof. Dr. Hansjörg Geiger (Vorsitzender)
  • Herrn Vorsitzenden Richter am OLG Stuttgart Albrecht Rieß
  • Herrn Prof. Dr. Dieter Rössner, Universitätsprofessor Uni Marburg
  • Frau Leitende Regierungsdirektorin a.D. Elsava Schöner

Der Staatsvertrag der Länder wird voraussichtlich am 1. September 2010 in Kraft treten. Mit der offiziellen Arbeitsaufnahme der Länderkommission am Sitz der Kriminologischen Zentralstelle e.V. in Wiesbaden wird ebenfalls für September gerechnet.

]]> Aktuelle Meldungen Tue, 06 Jul 2010 14:48:00 +0200 Bundesstelle nimmt neues webbasiertes Kontaktformular in Betrieb http://www2.bsvf.de/index.php?id=pressemitteilungsdetails&no_cache=1&tx_ttnews%5Btt_news%5D=64 Die Bundesstelle hat ihr Internetangebot überarbeitet und bietet ab sofort eine vereinfachte... Die Bundesstelle hat ihr Internetangebot überarbeitet und bietet ab sofort eine vereinfachte Kontaktaufnahme über ein webbasiertes Formular an. Dadurch soll vor allem Einzelpersonen die Möglichkeit eröffnet werden, der Bundesstelle relevante Sachverhalte und Informationen anonymisiert mitzuteilen. Angaben zu konkreten Vorkommnissen sind für die Arbeit der Bundesstelle von großer praktischer Relevanz. Sie werden als Hintergrundinformationen bei Inspektionsbesuchen genutzt und können zudem Einfluss auf die Auswahl von Besuchsorten haben. 

]]> Aktuelle Meldungen Thu, 01 Jul 2010 13:28:00 +0200 Bundesstelle nimmt an Workshop zu Polizeigewahrsam in Tirana teil http://www2.bsvf.de/index.php?id=pressemitteilungsdetails&no_cache=1&tx_ttnews%5Btt_news%5D=62 Die Bundesstelle zur Verhütung von Folter hat vom 9. bis 10. Juni an einem internationalen Workshop... Die Bundesstelle zur Verhütung von Folter hat vom 9. bis 10. Juni an einem internationalen Workshop zum Thema "The role of the NPMs in preventing ill-treatment in police settings: key rights for those deprived of their liberty by the police" in Tirana teilgenommen. Gastgeber des Workshops war das Büro des Albanischen Volksanwalts (Avokati i Popullit). Finanziert wurde die zweitägige Veranstaltung durch den Europarat und die Europäische Kommission.

]]> Aktuelle Meldungen Wed, 09 Jun 2010 14:31:00 +0200 Bundesstelle besucht Bundespolizei in München http://www2.bsvf.de/index.php?id=pressemitteilungsdetails&no_cache=1&tx_ttnews%5Btt_news%5D=60 Die Bundesstelle zur Verhütung von Folter führte am 20. und 21. Mai 2010 einen zweitägigen... Die Bundesstelle zur Verhütung von Folter führte am 20. und 21. Mai 2010 einen zweitägigen Inspektionsbesuch bei der Bundespolizei in München durch. Dabei wurden die Bundespolizeiinspektion München (Hauptbahnhof), München-Flughafen und das Bundespolizeirevier am Ostbahnhof aufgesucht.

]]> Aktuelle Meldungen Thu, 20 May 2010 09:00:00 +0200 Bundesstelle nimmt an Vollzugsgruppenleitertagung der Bundeswehr teil http://www2.bsvf.de/index.php?id=pressemitteilungsdetails&no_cache=1&tx_ttnews%5Btt_news%5D=58 Die Bundesstelle zur Verhütung von Folter nahm vom 19.-21. April 2010 auf Einladung des... Die Bundesstelle zur Verhütung von Folter nahm vom 19.-21. April 2010 auf Einladung des Bundesministeriums der Verteidigung an einer Tagung der Vollzugsgruppenleiter in Veitshöchheim teil. Anlässlich der in der Regel jährlich stattfindenden Tagung stellte die Bundesstelle den Teilnehmern ihr Mandat und ihre Aufgaben vor.

]]> Aktuelle Meldungen Mon, 19 Apr 2010 00:00:00 +0200 Bundesstelle besucht zwei Kasernenstandorte der Bundeswehr http://www2.bsvf.de/index.php?id=pressemitteilungsdetails&no_cache=1&tx_ttnews%5Btt_news%5D=56 Die Bundesstelle zur Verhütung von Folter hat am 25. und 26. März die Bundeswehrstandorte Speyer... Die Bundesstelle zur Verhütung von Folter hat am 25. und 26. März die Bundeswehrstandorte Speyer und Zweibrücken besucht.

]]> Aktuelle Meldungen Wed, 24 Mar 2010 00:00:00 +0100 Bundesstelle trifft Menschenrechtsausschuss des Bundestages und Amnesty International http://www2.bsvf.de/index.php?id=pressemitteilungsdetails&no_cache=1&tx_ttnews%5Btt_news%5D=53 Am 04. März 2010 fand ein Treffen der Bundesstelle zur Verhütung von Folter mit dem Vorsitzenden... Am 04. März 2010 fand ein Treffen der Bundesstelle zur Verhütung von Folter mit dem Vorsitzenden des Menschenrechtsausschusses des Bundestages, Tom Koenigs, und anderen Ausschussmitgliedern statt. Die Bundesstelle stellte den Abgeordneten zunächst das Mandat und ihre bisherige Tätigkeit vor. Es wurden aber auch Möglichkeiten einer künftigen Zusammenarbeit und besseren Vernetzung besprochen. Außerdem traf die Bundesstelle mit der Generalsekretärin von Amnesty International, Monika Lüke, zusammen. Bei dem Gespräch, das in der Geschäftsstelle von Amnesty International in Berlin stattfand, ging es vor allem um den Ausbau einer künftigen Kooperation im Bereich Folterprävention.

]]> Aktuelle Meldungen Thu, 04 Mar 2010 00:00:00 +0100 Teilnahme der Bundestelle an Tagung zum Grundrechtsmonitoring http://www2.bsvf.de/index.php?id=pressemitteilungsdetails&no_cache=1&tx_ttnews%5Btt_news%5D=50 Die Bundesstelle hat vom 01.-03.03.2010 an einer Tagung des Zentrums für interdisziplinäre... Die Bundesstelle hat vom 01.-03.03.2010 an einer Tagung des Zentrums für interdisziplinäre Forschung (ZIF) der Universität Bielefeld zum Thema "Grundrechtsmonitoring - Chancen und Grenzen außergerichtlichen Menschenrechtsschutzes" teilgenommen. Das Mandat und die Tätigkeit der Bundesstelle wurden von Klaus Lange-Lehngut darstellt. Weitere Informationen sind unter dem angegebenen Link des ZIF abzurufen.

]]> Aktuelle Meldungen Wed, 03 Mar 2010 00:00:00 +0100 Bundesstelle nimmt an Workshop des Europarates und der EU-Kommission in Padua teil http://www2.bsvf.de/index.php?id=pressemitteilungsdetails&no_cache=1&tx_ttnews%5Btt_news%5D=48 Die Bundesstelle zur Verhütung von Folter nahm vom 27.-28.01.2010 an einem ersten Treffen aller... Die Bundesstelle zur Verhütung von Folter nahm vom 27.-28.01.2010 an einem ersten Treffen aller nationalen Präventionsmechanismen Europas in Padua teil. Das Treffen war der Auftakt zu einer Reihe von geplanten Workshops im Rahmen des sog. "European NPM Project". Inhalt des vom Europarat und der EU-Kommission gemeinsam finanzierten Projekts ist die bessere Vernetzung der nationalen Präventionsmechanismen untereinander sowie mit dem UN-Unterausschuss zur Verhütung von Folter (SPT) und dem Komitee des Europarates zur Verhütung von Folter (CPT). Dabei sollen vorallem der  Erfahrungsaustausch und die Herausbildung von "best practices" im Vordergrund stehen.

]]> Aktuelle Meldungen Wed, 27 Jan 2010 16:52:00 +0100 Inspektionsbesuch der Bundesstelle bei der Bundespolizeiinspektion Frankfurt-Oder http://www2.bsvf.de/index.php?id=pressemitteilungsdetails&no_cache=1&tx_ttnews%5Btt_news%5D=44 Die Bundesstelle zur Verhütung von Folter führte am 21.01.2010 ihren ersten Inspektionsbesuch des... Die Bundesstelle zur Verhütung von Folter führte am 21.01.2010 ihren ersten Inspektionsbesuch des Jahres bei der Bundespolizeiinspektion Frankfurt-Oder durch. 

]]> Aktuelle Meldungen Thu, 21 Jan 2010 16:34:00 +0100 Bundesstelle verhandelt über Verwaltungsvereinbarung http://www2.bsvf.de/index.php?id=pressemitteilungsdetails&no_cache=1&tx_ttnews%5Btt_news%5D=43 Am 14.01.2010 trafen Vertreter der Bundesstelle und der KrimZ mit den Bundesländern und dem Bund... Am 14.01.2010 trafen Vertreter der Bundesstelle und der KrimZ mit den Bundesländern und dem Bund zusammen, um über den Abschluss einer Verwaltungsvereinbarung zu verhandeln. Die Verwaltungsvereinbarung soll die Zusammenarbeit zwischen der Bundesstelle und der zukünftigen Länderkommission regeln. Mit der Unterzeichnung der Verwaltungsvereinbarung wird bis zum Sommer 2010 gerechnet.

]]> Aktuelle Meldungen Thu, 14 Jan 2010 16:18:00 +0100 Runder Tisch zu Haftbedingungen in der EU http://www2.bsvf.de/index.php?id=pressemitteilungsdetails&no_cache=1&tx_ttnews%5Btt_news%5D=40 Die Bundesstelle nahm am 8. Dezember 2009 an einem Runden Tisch der EU-Kommission zu den... Die Bundesstelle nahm am 8. Dezember 2009 an einem Runden Tisch der EU-Kommission zu den Haftbedingungen in der EU teil.

]]> Aktuelle Meldungen Tue, 08 Dec 2009 08:00:00 +0100 Bundesstelle zur Verhütung von Folter führt ersten offiziellen Kontrollbesuch bei der Bundespolizei durch http://www2.bsvf.de/index.php?id=pressemitteilungsdetails&no_cache=1&tx_ttnews%5Btt_news%5D=37 Wiesbaden: In Zukunft werden deutsche Bundesbehörden, die Personen in Gewahrsam nehmen können,... Am 26. August gegen 9.00 Uhr trafen der Leiter der Bundesstelle, Klaus Lange-Lehngut, und seine Mitarbeiterin bei der Bundespolizeiinspektion am Flughafen Düsseldorf ein. Über den ganzen Tag verteilt führten sie Gespräche, nahmen Einsicht in Dienstunterlagen und inspizierten die vorhandenen Gewahrsamsräume. Zu den Ergebnissen des Besuchs wollte der Leiter der Bundesstelle keine konkreten Angaben machen. "Ich bin froh, dass wir den Aufbau der Bundesstelle abgeschlossen haben und nun mit unserer Arbeit haben beginnen können." sagte Lange-Lehngut hierzu in Wiesbaden. Lange-Lehngut bremste jedoch auch überzogene Erwartungen an seine Einrichtung. "Uns ist bewusst, dass unsere derzeitige personelle wie finanzielle Ausstattung die lückenlose Kontrolle aller Gewahrsamseinrichtungen des Bundes nicht zulässt."

Die Gründung der Bundesstelle zur Verhütung von Folter war notwendig geworden, nachdem Deutschland im August 2008 das Fakultativprotokoll zum Anti-Folter-Übereinkommen der Vereinten Nationen in innerstaatliches Recht umgesetzt hatte. Das Zusatzprotokoll schreibt den Vertragsstaaten die Schaffung unabhängiger nationaler Präventionsmechanismen zur Überwachung von Gewahrsamseinrichtungen vor.

Die Bundesstelle hat die Aufgabe, regelmäßig und unangekündigt Gewahrsamseinrichtungen des Bundes (z.B. Bundeswehr, Bundespolizei) aufzusuchen, auf Missstände hinzuweisen und Empfehlungen abzugeben. Sie hat keinen Auftrag, Anfragen oder Beschwerden von Einzelpersonen zu bearbeiten. Informationen über relevante Sachverhalte werden aber selbstverständlich aufgegriffen und fließen in die Arbeit der Bundesstelle ein. Für Einrichtungen im Zuständigkeitsbereich der Länder (z.B. Justizvollzugsanstalten, Polizeidienststellen, Psychiatrische Kliniken) wird eine voraussichtlich im nächsten Jahr einzurichtende Länderkommission zur Verhütung von Folter zuständig werden.

Klaus Lange-Lehngut wurde bereits im Dezember 2008 vom Bundesjustizministerium zum Leiter der neuen Bundesstelle ernannt. Bis zu seiner Pensionierung leitete der studierte Jurist über 25 Jahre lang die Haftanstalt Berlin-Tegel. Darüber hinaus war er über 30 Jahre Lehrbeauftragter für Strafvollzug an der Juristischen Fakultät der Freien Universität Berlin. Für die Bewältigung der anstehenden Aufgaben stehen ihm eine wissenschaftliche Mitarbeiterin und eine Fachangestellte für Bürokommunikation zur Seite. Das Sekretariat der Bundesstelle ist organisatorisch der Kriminologischen Zentralstelle e.V. (KrimZ), einer Forschungseinrichtung des Bundes und der Länder, in Wiesbaden angegliedert.

Weitere Informationen können unter www.bsvf.de sowie unter der Rubrik "Presse" auf der Homepage abgerufen werden.

Pressemitteilung Nr. 1/2009

]]> Pressemitteilung Fri, 28 Aug 2009 08:00:00 +0200